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Das Schiff „Lifeline“, das Herzstück des Seenotrettungsvereins Mission Lifeline aus Dresden, schaukelt sanft im Hafenbecken auf Malta. „Die alte Lady“, wie Maschinist Moje sie liebevoll nennt, ist mehr als nur ein Schiff. Sie verkörpert Hoffnung und Leben, für viele in Seenot geratene Flüchtende auf einer der gefährlichsten Fluchtrouten Europas  - dem Mittelmeer. 

Gegründet hat sich der Verein im April 2016, nachdem die Fluchtroute über den „Balkan“ durch den EU-Türkei Deal geschlossen wurde. Seitdem versuchen tausende Menschen über Libyen und das Mittelmeer nach Europa zu fliehen, vor Hunger, Verfolgung, Krieg und Folter. Mehr als 7500 Menschen haben seither ihr Leben im Mittelmeer gelassen. Einige zivile Seenotrettungsorganisationen versuchen dem Sterben entgegenzutreten, indem sie mit ihren Schiffen in der Such- und Rettungszone vor der libyschen Küste operieren.

Seit September 2017 ist nun auch die „Lifeline“ von Mission Lifeline aktiv vor Ort. Der Verein setzt da an, wo die Politik versagt. „Das Suchgebiet ist riesig. Die meisten Tragödien auf dem Mittelmeer geschehen, ohne dass dies bekannt wird. Ein zusätzliches Schiff auf den Weg zu bringen, lag auf der Hand. Dabei zusehen, wie die europäischen Staaten willentlich Menschen ertrinken lassen, können wir nicht. Wenn der Staat zum Mörder wird, ist die Zivilgesellschaft gefragt.“, erklärt Pressesprecher Axel Steier.

Rettung in letzter Sekunde

Folter, Vergewaltigung und sogar willkürliche Hinrichtungen: Von all dem berichten Geflüchtete aus Libyen. 

Ein sinkendes, überfülltes Schlauchboot auf dem Mittelmeer: Private Hilfsorganisationen retten die Geflüchteten und ziehen sie an Bord ihres Schiffes. Szenen, die sich in den vergangenen Jahren fast täglich wiederholten.

Seit dem Sturz von Machthaber Gaddafi versinkt das Land im Chaos, unterschiedliche Milizen ringen um die Macht. Längst gilt Libyen als gescheiterter Staat. Frauen werden vergewaltigt, Familien getrennt, Menschen wie Sklaven behandelt. Bis zu einer Million Geflüchtete sollen sich in Libyen aufhalten. Die Verzweiflung der Rechtlosen - das ist es, was die Menschen auf die wackligen Boote Richtung Europa steigen lässt. Der Funken Hoffnung, die Fahrt zu überleben - und dem Elend in Libyen zu entkommen.

Und was sagt die Politik?

Europäische Solidarität hat sich als ein Wunschdenken erwiesen, Ergebnisse davon sind der EU-Türkei-Deal, der Verhaltenskodex für NGOs von der italienischen Regierung und die Externalisierung der Außengrenzen durch finanzielle „Kooperation“ mit afrikanischen Staaten, insbesondere mit Libyen. 

Italien, das von der EU unterstützt wird, kooperiert mit der Libyschen Küstenwache, um private Rettungsorganisation an der Rettung von Menschenleben zu hindern. Der Vorwurf an die Hilfsorganisationen: Ihr Einsatz vor der Küste Libyens animiere die Schleuser, nur noch mehr Fliehende auf noch wackligere Boote zu setzen. Damit ist jetzt Schluss: Libyens Küstenwache erweiterte ihren Einsatz auch über die Zwölf-Meilen-Zone hinaus und sagte den Hilfsorganisationen den Kampf an. Die Mär der Sogwirkung wurde zwar in zahlreichen Studien widerlegt und dennoch wird die Arbeit von NGOs im Mittelmeer weiterhin massiv behindert. Seenotrettungsvereine werden kriminalisiert und sind willkürlichen Übergriffen von Milizen und der libyschen Küstenwache ausgesetzt.

Doch der Deal, den Italien mit Libyen geschlossen hat, ist für Europa attraktiv. Die Rechnung ist makaber und plausibel zugleich: Retten europäische Hilfsorganisationen Geflüchtete, unterliegen sie dem non-refoulement-Prinzip und können die Menschen gemäß internationalem Recht nicht nach Libyen zurückbringen. Es wird offenbar davon ausgegangen, dass Libyen selbst nicht diesem Prinzip unterliegt, obwohl dies strittig ist. Die Libyschen Küstenwachen sind einzelne Milizen, die versuchen geflüchtete Menschen auf dem Mittelmeer abzufangen und diese zurück nach Libyen zu schaffen. Dass dies für die Sponsoren - also Italien und die EU - bedeuten könnte, an einer Völkerrechtsverletzung mitzuwirken, wird häufig übersehen. Anwälte bereiten schon jetzt Schadensersatzforderungen gegen Italien vor. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration wurden allein in diesem Jahr schon 12.000 Menschen auf diesem Wege zurück nach Libyen gebracht - das sind alles Fälle, um die sich Europa nicht kümmern muss.

Die einzigen, die von diesen militaristischen Maßnahmen profitieren werden, sind Schmugglernetzwerke, weil die Menschen in ihrer Verzweiflung nur Schmuggler in Anspruch nehmen können, um Ländergrenzen zu passieren. Die Maßnahmen der Abschottung führen nur zu einem: Menschen nehmen immer riskantere Fluchtrouten auf sich, Schmugglernetzwerke profitieren und noch mehr Menschen sterben.

Mit dieser Politik wird das Fluchtelend nicht bekämpft, es wird nur verlagert an Orte, an denen keine Kameras vorbei kommen - weitere Bilder von toten Kindern an europäischen Stränden werden damit vielleicht verhindert, aber dieselben Kinder sterben vorher in libyschen Lagern, in der Wüste oder im Mittelmeer. 

Dabei ist das Recht auf ein Asylverfahren essentieller Bestandteil des Rechts auf Schutz vor Verfolgung oder auch vor Folter oder unmenschlicher Behandlung - dieser Zugang wird aber mit den derzeitigen Entwicklungen verwehrt. 

Die Festungsmauer Europas

Das Mittelmeer – eine weitere Grenze die in Vergessenheit gerät.

Trotz des zunehmend schlechteren Wetters, legt erneut ein Stück Hoffnung vom Hafen auf Malta ab – die „Lifeline“. Es weht rauer Wind, nicht nur wetterbedingt, sondern auch aus politischer Richtung. Der Verein Mission Lifeline wird dennoch weiterhin denen das Leben retten, die von der Politik vergessen werden – Menschen die eine kleine Hoffnung nach einem Leben fernab von Misshandlung, Folter und Hinrichtung haben.

Und so schwankt die „alte Lady – die Lifeline“ nur mit privaten Spenden im Süden des Mittelmeeres, in einer der tödlichsten Zonen der Welt.


 


www.mission-lifeline.de

 


 

Die Verantwortlichen für die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit mehreren hundert Toten, waren schnell ausgemacht. Das Böse hat seit dem einen Namen: Schlepper, die aus Geldgier Flüchtlinge in den Tod treiben. Ob die Schlepper das genauso sehen wie wir? Sabine Schiffer wagt einen Perspektivwechsel.

 

Es ist ja wirklich nett, dass wir Flugblätter in unserer Sprache erhalten. Sonst hätte ich gar nicht mitbekommen, dass ich in Europa gesucht und bedroht werde. Bedroht von Verhaftung und Verurteilung. Gibt es in Europa die Todesstrafe? Nun ja, der Tod droht mir auch hier. Wenn ich nicht als Schlepper arbeite, als was dann?

Fischerei geht nicht mehr, die Meere sind leergefischt. Es reicht nicht mehr, um die Familie zu ernähren. Und die Piraterie ist ja auch nicht gerade ein angesehener Beruf und ungefährlich auch nicht. Und Seefahrt ist in unserer Familie Tradition. Freilich könnte ich auch umschulen. Aber wohin? In die Landwirtschaft, die auch keine Familie mehr ernährt, weil die EU-Billigware und Lebensmittelhilfen unsere Märkte zerstören? Blumen wären schön, aber die nimmt uns die EU auch nicht ab. Entlang der Einfuhrverbote bleiben nicht wirklich viele Möglichkeiten, für die es nicht schon viel zu viele gut ausgebildete Leute gäbe, die auch jetzt schon keinen Job bekommen, weil man sie ja dann auch bezahlten müsste.

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